发明名称 Verstellmechanik zur Verstellung von beweglichen Möbelteilen
摘要 <p>Verstellmechanik zur Verstellung von beweglichen Möbelteilen, bestehend aus einem an Bestandteilen der Verstellmechanik befestigbaren linearen Stellantrieb (1), der einen Antriebsmotor (2) mit einer in einem Verkleidungsrohr (3) drehbar und vom Antriebsmotor (2) antreibbar gelagerten Gewindespindel (4), einer auf der Gewindespindel (4) angeordneten Spindelmutter (5), die unverdrehbar aber längsverschieblich im Verkleidungsrohr (3) geführt ist, sowie einem Gleiter (6), der mit der Spindelmutter (5) bewegungsgekoppelt ist und außen auf dem Verkleidungsrohr (3) längs desselben verschieblich geführt ist, wobei der Gleiter (6) über ein Hebelgetriebe (7) mit einem Stellmittel (8) für ein Möbelteil, vorzugsweise mit einem drehbaren Rohr der Verstellmechanik gekoppelt ist, und wobei das Verkleidungsrohr (3) Seitenflächen aufweist, von denen mindestens eine einen Längsschlitz (9) als Durchgriff für Bestandteile des Gleiters (6) zur Verbindung mit der Spindelmutter (5) sowie eine Unterseite und eine Oberseite, wobei die Oberseite von dem Gleiter (6) übergriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem die Oberseite des Verkleidungsrohrs (3) übergreifenden Teil des vorzugsweise im Querschnitt U-förmigen Gleiters (6) ein von der Oberseite abragender Lagerbock (10) fixiert oder ausgebildet ist, dass am Lagerbock (10) ein erstes Ende (11) eines das Hebelgetriebe bildenden Schwenkhebels (12) angelenkt ist, dass das zweite Ende (13) des Schwenkhebels (12) an einer Lagerlasche (21) angelenkt ist, die an dem Stellmittel (8) für das Möbelteil, insbesondere dem drehbaren Rohr, der Verstellmechanik befestigt ist.</p>
申请公布号 DE202013102643(U1) 申请公布日期 2014.09.23
申请号 DE201320102643U 申请日期 2013.06.19
申请人 LIMOSS GMBH & CO. KG 发明人
分类号 A47C20/08;F16H25/20 主分类号 A47C20/08
代理机构 代理人
主权项
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