发明名称 Stellantrieb für eine Möbelklappe
摘要 Stellantrieb (100) zum Bewegen einer Klappe (101) eines Möbels (110), miteinem schwenkbar gelagerten Stellarm (50) zum Bewegen der Klappe (101), einer Federvorrichtung (30) zum Beaufschlagen des Stellarmes (50) mit einem Schwenkmoment in Öffnungsrichtung,einer Einstellvorrichtung (20) zum Einstellen des Stellantriebes (100), wobei die Einstellvorrichtung (20) ein Zahnradgetriebe (4) mit einem Ritzel (1) und einem Tellerrad (3) aufweist, dessen Tellerradachse (13) zur Ritzelachse (11) einen -vorzugsweise rechten -Winkel einschließt,wobei das Zahnradgetriebe (4) ein zweites Ritzel (2) aufweist, das mit demselbenTellerrad (3) in Eingriff steht wie das erste Ritzel (1).
申请公布号 AT514050(A1) 申请公布日期 2014.09.15
申请号 AT20130000165 申请日期 2013.03.04
申请人 JULIUS BLUM GMBH 发明人
分类号 E05F1/10 主分类号 E05F1/10
代理机构 代理人
主权项
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