发明名称 Kugelgelenk sowie Fahrzeugscheinwerfer
摘要 Bei einem Kugelgelenk (1) mit einem ersten Gelenkteil (2) und einem zweiten Gelenkteil (3)zur Verbindung eines Lichtteils (24) mit einem Trägerteil (16) eines Fahrzeugscheinwerfers(21), wobei der erste Gelenkteil (2) eine hohlkugelförmige Lagerschale (4) undder zweite Gelenkteil (3) einen entsprechenden kugelförmigen Lagerkopf (5) zur Aufnahmein der Lagerschale (4) aufweist, weist der erste Gelenkteil (2) zumindest ein federnd gelagertesFixierelement (6) auf, mit dem der Lagerkopf (5) im montierten Zustand des Kugelgelenks(1) in Richtung der Lagerschale (4) pressbar ist und der erste Gelenkteil (2) weistweiters zumindest ein bewegliches Verriegelungselement (8) auf, mit dem im montiertenZustand das Fixierelement (6) gegen Bewegung in eine von der Lagerschale (4) abgewandteRichtung verriegelt ist.
申请公布号 AT513340(B1) 申请公布日期 2014.09.15
申请号 AT20120050383 申请日期 2012.09.13
申请人 ZIZALA LICHTSYSTEME GMBH 发明人 BAMINGER PETER
分类号 B60Q1/068 主分类号 B60Q1/068
代理机构 代理人
主权项
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