发明名称 Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
摘要 Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, mit einem Grundkörper, der ein erstes Stützteil aufweist, das relativ zu einem zweiten Stützteil verstellbar, insbesondere verschwenkbar ist, mit einer elektromotorischen Verstelleinrichtung, die mit dem ersten Stützteil in Wirkungsverbindung steht zum Verstellen desselben, wobei die Verstelleinrichtung eine erste und eine zweite Verstelleinheit aufweist, die an gegenüberliegenden Längsseiten des Grundkörpers angeordnet sind, wobei ein drehbar gelagertes Bauteil der ersten Verstelleinheit über eine Verbindungswelle im wesentlichen drehfest mit einem gleichartigen Bauteil der zweiten Verstelleinheit verbunden ist und wobei den Verstelleinheiten ein gemeinsamer Elektromotor zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das drehbar gelagerte Bauteil jeweils ein eingangsseitiges Getriebeelement eines Untersetzungsgetriebes ist.
申请公布号 DE102009017894(B4) 申请公布日期 2014.09.11
申请号 DE20091017894 申请日期 2009.04.17
申请人 BIONICAL SYSTEMS AG 发明人 DEWERT, ECKHART
分类号 A47C20/08 主分类号 A47C20/08
代理机构 代理人
主权项
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