发明名称 Doppelwandige Quetschflasche mit Ventil im Airless-System
摘要 <p>Verpackung, die einen im wesentlichen formstabilen, elastisch verformbaren Außenbehälter (2) und ein Ventil (4) aufweist, wobei das Ventil (4) einen sich über die Öffnung des Außenbehälters erstreckenden Basiskörper (7), der wenigstens eine Durchgangsöffnung (10) für das Füllgut und eine Ventilhalterung (12) aufweist, in der ein Ventilkörper (16) befestigt ist, der eine die Ventilhalterung (12) dicht verschließende, elastisch verformbare Trennwand (15) und einen von dem Außenbehälter weg weisenden Ventilzapfen (17) aufweist, wobei die Trennwand (15) mit der Ventilhalterung (12) einen Luftraum (18) unter dem Ventilzapfen (17) begrenzt, und eine auf dem Hals (9) des Außenbehälters (2) befestigte, den Basiskörper (7) und den Ventilkörper (16) überdeckende Kappe (8) enthält, die einen Aufnahmeraum (11) für das Füllgut zwischen der Kappe (8) und dem Basiskörper (7) begrenzt und eine Austrittsöffnung (5) für das Füllgut aufweist, die im drucklosen Zustand der Verpackung von dem Ventilzapfen (17) verschlossen ist, der unter Vorspannung der elastisch verformbaren Trennwand (15) an dem die Austrittsöffnung (5) enthaltenden Bereich der Kappe (8) anliegt, wobei der Ventilzapfen (17) bei Ausübung von Druck auf den Außenbehälter (2) durch das in dem Aufnahmeraum befindliche, unter Druck stehende Füllgut von der Kappe zurück gezogen wird, so dass Füllgut austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Außenbehälter (2) ein leicht verformbarer, das Füllgut aufnehmender Innenbeutel (3) angeordnet ist, dass der Basiskörper (7) auf dem Rand des Behälterhalses (9) aufliegt und von einer umlaufenden Schulter (28) der Kappe (8) dicht gegen diesen gedrückt wird, wobei die Kappe (8) mit hakenförmigen inneren Vorsprüngen (19) unter einer Außenwulst (21) am Rand des Behälterhalses (9) eingerastet ist, dass die Kappe (8) eine glockenartige Form hat und an ihrem äußeren Rand mit einer Dichtung (22) versehen ist, die in eine umlaufende Nut in der Schulter des Außenbehälters (2) eingreift oder auf dessen Fläche mit Vorspannung aufliegt, wodurch die Kappe (8) eine von dem Aufnahmeraum (11) für das Füllgut getrennte, gegen den Aufnahmeraum (11) und den Außenbehälter (2) abgedichtete Luftkammer (24) aufweist, die über wenigstens eine Bohrung (25) durch die Wand des Außenbehälters (2) mit ...</p>
申请公布号 DE102010009102(B4) 申请公布日期 2014.08.28
申请号 DE20101009102 申请日期 2010.02.24
申请人 GAPLAST GMBH 发明人 KNEER, ROLAND;KELLER, ALEXANDER
分类号 B65D83/60;B05B11/04;B65D35/50;B65D47/20 主分类号 B65D83/60
代理机构 代理人
主权项
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