发明名称 Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz
摘要 Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz, mit–einer kopfstützseitigen Baugruppe mit einer Kopfstütze,–einer lehnenseitigen Baugruppe, an der die kopfstützseitige Baugruppe um eine Schwenkachse verschwenkbar angeordnet ist,–einer Klinke, die an einer der Baugruppen angeordnet ist, und–einem Arretierelement, das an der anderen der Baugruppen angeordnet ist und eine Verzahnung aufweist, wobei in einem verriegelten Zustand die Klinke zum Verriegeln der kopfstützseitigen Baugruppe und der lehnenseitigen Baugruppe miteinander mit der Verzahnung des Arretierelements verriegelnd in Eingriff steht und in einem entriegelten Zustand die kopfstützseitige Baugruppe um die Schwenkachse verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem entriegelten Zustand die Klinke (20) zumindest nicht vollständig außer Eingriff mit der Verzahnung (210) des Arretierelements (21) gebracht ist und bei einem Verschwenken der Kopfstütze (10) um die Schwenkachse (S) die Klinke (20) über die Verzahnung (210) gleitet.
申请公布号 DE102011081686(B4) 申请公布日期 2014.08.28
申请号 DE20111081686 申请日期 2011.08.26
申请人 AUDI AG;BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG 发明人 QUAST, INGO;SCHMOLL, BERND;HÄMMERLE, NICOLAI;ROSS, STEFFEN
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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