发明名称 Lockable pipe plug connection with bayonet lock
摘要 <p>Eine Rohr-Steckverbindung (1) umfasst ein erstes Anschlussrohr (2) mit einer Muffe (3) und ein zweites Anschlussrohr (4) mit einem in die Muffe (3) des ersten Anschlussrohrs (2) einsetzbaren Einsteckteil (5) sowie eine Bajonettverbindung (6) zwischen Muffe (3) und Einsteckteil (5) der beiden Anschlussrohre (2,4). Die Bajonettverbindung (6) umfasst zumindest einen Ringnutenabschnitt (7,7') und zumindest einen Stegabschnitt (8,8') und ist durch gegenseitiges Verdrehen von Muffe (3) und Einsteckteil (5) schliessbar und wieder lösbar ausgebildet. Die Rohr-Steckverbindung (1) umfasst zudem eine Vorrichtung (11) zum Verriegeln einer geschlossenen Bajonettverbindung (6). Die Verriegelungsvorrichtung (11) umfasst eine Halterung (12) mit einem daran befestigten beweglichen Versperrelement (13). Die Halterung (12) ist zum Ausüben einer Federkraft ausgebildet. Das Versperrelement (13) ist in einem ausgewählten Ringnutenabschnitt (7') anordenbar und umfasst einen Versperranschlag (14), der von einem Endanschlag (10) des ausgewählten Ringnutenabschnitts (7') um mindestens die Länge eines zu versperrenden Stegabschnitts (8') beabstandet ist. Das Versperrelement (13) ist so ausgebildet und angeordnet, dass es im geschlossenen Zustand der Bajonettverbindung (6) und bedingt durch die Federkraft der Halterung (12), eine Versperrposition im ausgewählten Ringnutenabschnitt (7') einnimmt, so dass ein sich in diesem ausgewählten Ringnutenabschnitt (7') befindlicher Stegabschnitt (8') des Einsteckteils (5) zwischen dem Versperranschlag (14) und dem Endanschlag (10) versperrt und die Bajonettverbindung (6) dadurch verriegelt bzw. gegen Verdrehen gesichert ist. </p>
申请公布号 EP2703708(A3) 申请公布日期 2014.08.20
申请号 EP20130182083 申请日期 2013.08.28
申请人 VONROLL INFRATEC (INVESTMENT) AG 发明人 FRIEDEN, CARMEN;PORTMANN, HANSJÖRG
分类号 F16L37/252 主分类号 F16L37/252
代理机构 代理人
主权项
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