发明名称 Aufklappbare Verschlusskappe für einen Behälter sowie Behälter mit einer solchen Verschlusskappe
摘要 Aufklappbare Verschlusskappe (1) für einen Behälter, und insbesondere für eine Tube, aufweisend–einen Verschlusskappenkörper (10) zur fluiddichten Befestigung an einer Öffnung des Behälters mit–einer oberen Begrenzungswandung (11), welche sich im Wesentlichen in einer zu einer Längsachse (L) der Verschlusskappe (1) orthogonalen Begrenzungsebene (E) erstreckt,–einer Austrittsöffnung (15) für ein im Behälter befindliches Medium, welche an der oberen Begrenzungswandung (11) angeordnet ist,–einen mit dem Verschlusskappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (20) zum Verschließen der Austrittsöffnung (15) mit–einer oberen Deckelwandung (21),–einem Austrittsöffnungsverschluss (25), welcher an der oberen Deckelwandung (21) zum Verschluss der Austrittsöffnung (15) in einem geschlossenen Zustand der Verschlusskappe (1) angeordnet ist,–eine am Verschlusskappenkörper (10) und am Klappdeckel (20) angeordnete Halteeinrichtung (30), welche eingerichtet ist, in einem geöffneten Zustand der Verschlusskappe (1) wenigstens einen vorbestimmten Mindestwinkel (αM) zwischen dem Klappdeckel (20) und der Begrenzungsebene (E) sicherzustellen, wobei der Klappdeckel (20) eine Abstandshalteeinrichtung (40) mit einem Abstandshalteflansch (41) aufweist und der Verschlusskappenkörper (10) eine Abstützeinrichtung (50) mit einer Abstützwand (51) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass der Abstandshalteflansch (41) und die Abstützwand (51) eingerichtet sind, bei Erreichen und Unterschreiten des vorbestimmten Mindestwinkels (αM) zwischen dem Klappdeckel (20) und der Begrenzungsebene (E) auf der behälterzugewandten Seite (S) der Begrenzungsebene (E) miteinander im Eingriff zu stehen.
申请公布号 DE202013004593(U1) 申请公布日期 2014.08.18
申请号 DE20132004593U 申请日期 2013.05.16
申请人 KUNSTSTOFFWERK KUTTERER GMBH &amp, CO. KG 发明人
分类号 B65D47/08;B65D35/44 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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