发明名称 Scharniergelenk für eine Brille
摘要 Es wird ein Scharniergelenk (4) für ein Brille mit einem zwischen zwei Schenkeln einerGelenkgabel (6) eingreifenden Scharnierlappen (5) und einer auf einemSchwenkarm (10) angeordneten Scharnierachse (7) zwischen dem Scharnierlappen(5) und der Gelenkgabel (6) beschrieben, wobei der Schwenkarm (10) um eine zurScharnierachse (7) senkrechte Inklinationsachse (9) verschwenkbar und in der jeweiligenSchwenkstellung über eine Rastverzahnung (12) festhaltbar ist. Um vorteilhafteKonstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass derSchwenkarm (10) in einem den Scharnierlappen (5) in Richtung der Scharnierachse(7) durchsetzenden Langloch (11) vorgesehen ist, dessen Längswände die radialgegenüber der Inklinationsachse (9) ausgerichtete Rastverzahnung (12) bilden, unddass der Scharnierlappen (5) mit einem Schwenkspiel (14) bezüglich der Inklinationsachse(9) zwischen den Schenkeln der Gelenkgabel (6) eingreift.
申请公布号 AT513833(A4) 申请公布日期 2014.08.15
申请号 AT20130050119 申请日期 2013.02.22
申请人 SILHOUETTE INTERNATIONAL SCHMIED AG 发明人
分类号 G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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