发明名称 Selbsteinzugsvorrichtung für ein verschiebbares Möbelteil
摘要 Eine Selbsteinzugsvorrichtung (4) für einen gegenüber einem ortsfesten ersten Möbelteil,wie z. B. einem Möbelkorpus, verschiebbaren zweiten Möbelteil, wie z. B. einemMöbelauszugsteil, einer Schiebetür oder dergleichen, wobei die Selbsteinzugsvorrichtung einGehäuse (5) mit einem Mitnehmer (7) aufweist, der bei einer Verschiebung des zweitenMöbelteiles in Öffnungsrichtung einen Kraftspeicher (6) spannt und dabei einen Aktivator(11) mitnimmt, welche Verbindung bei weiterer Verschiebung des zweiten Möbelteiles aufgehoben und dabei gleichzeitig der Mitnehmer (7) gegen Verschiebung blockiert ist unddiese Blockierung nur durch den Aktivator (11) bei der Schließbewegung (7) aufhebbar ist,wonach dann das zweite Möbelteil durch den Kraftspeicher (6) in seine Grund- oderSchließstellung zurückbewegt wird. Dabei ist am Mitnehmer (7) zur Koppelung mit demAktivator (11) mindestens ein Hebel (13) vorgesehen, welcher einerseits um einenLagerzapfen (12) schwenkbar und andererseits mittels eines in ein Langloch (15) in seinemeiner Seitenwandung (10) des Gehäuses (5) benachbarten Endbereich eingreifenden undam Mitnehmer (7) befestigten Führungszapfen (16) zwangsgeführt ist.
申请公布号 AT513856(B1) 申请公布日期 2014.08.15
申请号 AT20110009377 申请日期 2011.09.16
申请人 PAUL HETTICH GMBH & CO. KG 发明人 KLAUS STEFAN;HOFFMANN ANDREAS;JAEKEL STEFFEN;SALOMON STEFAN
分类号 A47B88/04 主分类号 A47B88/04
代理机构 代理人
主权项
地址