发明名称 Schraubverschluß mit Garantieband
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubverschluß mit Garantieband, wobei der Verschluß (10) eine Kopfplatte (1). einen mindestens näherungsweise zylindrischen Kappenmantel (2) mit Innengewinde (11) und das über eine leicht zerreißbare Verbindung (8) mit dem unteren Rand des Kappenmantels (2) verbundene Garantieband aufweist, welches als Flexband (3) ausgebildet ist, das aus einem vom Kappenmantel (2) abwärts gerichteten ersten Abschnitt (4) und einem am unteren Ende des ersten Abschnittes (4) ansetzenden zweiten Abschnitt (5) besteht, der nach innen und zurück in Richtung der Kopfplatte (1) umgeklappt ist, für das Hintergreifen eines Sicherungsringes (21) an einem Behälterhals (20), wobei in axialer Verlängerung des zweiten Abschnittes (5) mindestens ein Fortsatz (7) vorgesehen ist, der an der äußeren freien Kante des einwärts umgeklappten zweiten Abschnittes (5) ansetzt und dessen innere Kante freiläßt, wobei der sich entlang des inneren Umfangs des Schraubverschlusses erstreckende zweite Abschnitt mindestens eine Aussparung aufweist. Um einen Verschluß mit Garantieband mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, welcher zwar weiterhin den Vorteil der leichten Applizierbarkeit aufweist, gleichzeitig aber auch dahingehend eine erhöhte Funktionssicherheit hat, daß er dem Abrollen über den unteren Scharnierbereich einen größeren Widerstand entgegensetzt, so daß es praktisch nicht möglich ist, den Verschluß unter Umstülpen des zweiten Abschnitts des Garantiebandes zu lösen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Fortsatz (7) sich in Umfangsrichtung über die mindestens eine in dem zweiten Abschnitt (5) vorgesehene Aussparung (9) hinweg erstreckt.
申请公布号 DE102007041365(B4) 申请公布日期 2014.07.17
申请号 DE20071041365 申请日期 2007.08.30
申请人 BERICAP GMBH & CO. KG 发明人 GASSNER, OKTEN
分类号 B65D41/34 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
地址