发明名称 Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlagsystem
摘要 Bei einem Beschlagsystem (9) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, das eine Lehnenschwenkachse (A) definiert und auf den beiden Fahrzeugsitzseiten je ein Beschlagumterteil (11) und je ein zugeordnetes Beschlagoberteil (12) aufweist, wobei jedes Beschlagoberteil (12) relativ zum zugeordneten Beschlagunterteil (11) um die Lehnenschwenkachse (A) schwenkbar ist, und das auf einer Fahrzeugsitzseite ein Schloss (15) und ein Gegenelement (16) aufweist, welche durch Zusammenwirken das Beschlagsystem (9) in einer Gebrauchsstellung verriegeln, ist auf der dem Schloss (15) gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite eine vorgespannte Klinke (17) vorgesehen, welche in der Gebrauchsstellung mit einem weiteren Gegenelement (16) zusammenwirkt, wobei das von der Klinke (17) aufgenommene Gegenelement (16) über einen Leerweg hinweg relativ zur Klinke (17) beweglich ist.
申请公布号 DE102008059355(B4) 申请公布日期 2014.07.10
申请号 DE20081059355 申请日期 2008.11.25
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 HABER, STEFAN;MÜLLER, PETER
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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