发明名称 LOCKING DEVICE FOR A GEARBOX, IN PARTICULAR FOR A MOTOR VEHICLE GEARBOX
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung (1) für ein Getriebe, umfassend ein Gehäuseelement (2) und ein relativ zum Gehäuseelement (2) beweglich angeordnetes Getriebeelement (3), wobei im Gehäuseelement (2) ein Arretierstift (4) in einer Bohrung (5) des Gehäuseelements (2) angeordnet ist, wobei der Arretierstift (4) in eine Ausnehmung (6) im Getriebeelement (3) einschiebbar ist, um die Beweglichkeit des Getriebeelements (3) relativ zum Gehäuseelement (2) in einer verriegelten Position zu unterbinden, wobei Rastmittel (7) vorhanden sind, mit denen der Arretierstift (4) In der verriegelten Position axial (a) festgelegt werden kann, wobei die Rastmittel (7) eine am oder im Gehäuseelement (2) mittelbar oder unmittelbar angeordnete Kulisse (8) aufweisen, die einen sich in axialer Richtung (a) erstreckenden Abschnitt (9) und einen sich zumindest abschnittsweise quer zur axialen Richtung (a) erstreckenden Abschnitt (10) aufweist, wobei ein Betätigungselement (11) zur axialen Verschiebung des Arretierstifts (4) vorhanden ist, das um die Achse (a) des Arretierstifts (4) drehbar angeordnet ist, und wobei ein in der Kulisse (8) gleitendes Rastelement (12) am Betätigungselement (11) mittelbar oder unmittelbar angeordnet ist.</p>
申请公布号 WO2014090240(A1) 申请公布日期 2014.06.19
申请号 WO2013DE200291 申请日期 2013.11.11
申请人 SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG &amp, CO. KG 发明人 KIRCHGÄSSNER, TOBIAS;LÖFFELMANN, JOCHEN
分类号 F16H63/34 主分类号 F16H63/34
代理机构 代理人
主权项
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