发明名称 LOCKING DEVICE AND VEHICLE SEAT
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) mit Verriegelungsmitteln und Entriegelungsmitteln zum lösbaren Verriegeln einer ersten Komponente eines Fahrzeugsitzes mit einer zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes, umfassend ein der ersten Komponente zugeordnetes Verriegelungselement (3) sowie ein der zweiten Komponente zugeordnetes Verriegelungsgehäuse (16). An dem Verriegelungselement (3) ist ein Endfitting (2) angebracht, und zur Überlastauslösung ist innerhalb des Verriegelungsgehäuses (16) ein relativ zu dem Verriegelungsgehäuse (16) bewegliches Aufnahmegehäuse (6) zur Aufnahme des Endfittings (2) vorgesehen, wobei das Aufnahmegehäuse (6) eine Aufnahmeöffnung (5) zum Einführen des Endfittings (2) aufweist, und wobei die freie Querschnittsfläche der Aufnahmeöffnung (5) durch eine Bewegung des Aufnahmegehäuses (6) relativ zu dem Verriegelungsgehäuse (16 )veränderbar ist.</p>
申请公布号 WO2014079791(A1) 申请公布日期 2014.05.30
申请号 WO2013EP74019 申请日期 2013.11.18
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 SCHMITZ, ANDREAS
分类号 F16C1/10;B60N2/48 主分类号 F16C1/10
代理机构 代理人
主权项
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