发明名称 Druckknopf-Dispenser für Flaschen mit karbonisierten Getränken.
摘要 Der Druckknopf-Dispenser für Flaschen mit karbonisierten Getränken weist einen auf eine Flasche aufschraubbaren Kopf mit seitlichem Ausgusskanal und mit Druckknopf (16) auf seiner Oberseite auf. Nach unten ragt ein Saugrohr (10), welches hinunter bis zum Boden der auszurüstenden Flasche (20) zu reichen bestimmt ist. Dieses mündet oben in eine Ventileinrichtung im Kopf, welche ein im aufgesetzten Zustand in Bezug auf die Flasche (20) axial bewegliches Regelorgan (5) aufweist, welches von einer Feder (3) in Schliessrichtung beaufschlagt ist. Um es zu öffnen, wird von oben auf den Druckknopf (16) gedrückt, sodass der Druck im Inneren des Saugrohrs (10) auf Umgebungsdruck reduziert wird. Dadurch wird Flüssigkeit aus der Flasche durch den herrschenden Innendruck in der Flasche von der unteren Mündung des Saugrohrs (10) aus über den Ausgusskanal ausgetrieben. Als Besonderheit ist das Saugrohr (10) aus einem gummielastischen Kunststoff gefertigt, und sein Aussen- und Innenquerschnitt sind so gestaltet, dass es bei auf Umgebungsdruck reduziertem Innendruck gegenüber dem von aussen herrschenden erhöhten Druck durch Deformation in seinem Durchflussquerschnitt verengbar ist. Dadurch wird die pro Zeit ausfliessende Flüssigkeit trotz nach und nach sinkendem Druck in der Flasche annähernd konstant gehalten. Der Druckknopf-Dispenser ermöglicht es, Flaschen mit karbonisierten Getränken in stehender oder auch liegender Lage durch blossen Knopfdruck höchst bequem und sicher praktisch vollständig zu entleeren.
申请公布号 CH703028(B1) 申请公布日期 2014.05.30
申请号 CH20100000625 申请日期 2010.04.28
申请人 THE COCA-COLA COMPANY 发明人 SAMUEL O. NYAMBI;FRITZ SEELHOFER
分类号 B65D47/04;B65D83/16 主分类号 B65D47/04
代理机构 代理人
主权项
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