发明名称 Toilettensitzheizring und Toliettensitzgarnitur mit einem Toilettensitzheizring.
摘要 Es wird ein Toilettensitzheizring (3) zur Beheizung einer Toilettenbrille (2) vorgeschlagen, welcher einen flachen, ovalen Ring (6) mit mindestens einem Befestigungselement (7) zur Befestigung an einem Toilettensitzgelenk (5), ein elektrisches Heizelement (8) und eine äussere Hülle umfasst, wobei das Heizelement (8) auf dem ovalen Ring (6) angeordnet ist, und die äussere Hülle den ovalen Ring (6) sowie das Heizelement (8) umgibt. Weiter wird die Nachrüstung einer bestehenden Toilettensitzgarnitur mit einem solchen Toilettensitzheizring (3) vorgeschlagen, wobei der Toilettensitzheizring (3) zwischen der Toilettenbrille (2) und dem Toilettendeckel (4) der bestehenden Toilettensitzgarnitur angeordnet ist, und die Toilettenbrille (2), der Toilettendeckel (4) sowie der Toilettensitzheizring (3) unabhängig voneinander mit dem Toilettensitzgelenk (5) der bestehenden Toilettensitzgarnitur verbunden sind.
申请公布号 CH703631(B1) 申请公布日期 2014.05.30
申请号 CH20100001383 申请日期 2010.08.27
申请人 SOMER BAYRAKCIOGLU 发明人 SOMER BAYRAKCIOGLU
分类号 A47K13/30 主分类号 A47K13/30
代理机构 代理人
主权项
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