发明名称 RESTRAINT DEVICE FOR A VEHICLE INTERIOR
摘要 <p>Eine derartige Rückhaltevorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das auf einer Wickelwelle auf-und abwickelbar gelagert ist und zwischen einer wenigstens teilweise ausgezogenen Funktionsstellung und einer aufgewickelten Ruhestellung höhenverlagerbar ist, wobei das Flächengebilde an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, sowie mit einer Hubmechanik, die wenigstens eine Hubarmanordnung aufweist, und die zum Anheben und/oder Absenken des flexiblen Flächengebildes mit dem Auszugprofil lösbar verbindbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Hubarmanordnung um eine Neigungsachse begrenzt verschwenkbar, die zumindest weitgehend parallel zu einer Drehachse der Wickelwelle ausgerichtet ist, und es ist wenigstens eine Justiereinheit vorgesehen, um die Hubarmanordnung in ihrer Neigung um die Neigungsachse zu justieren und in der justierten Neigungsstellung zu fixieren. Einsatz in Personenkraftwagen.</p>
申请公布号 WO2014079952(A1) 申请公布日期 2014.05.30
申请号 WO2013EP74419 申请日期 2013.11.21
申请人 BOS GMBH & CO. KG 发明人 MAIER, MATTHIAS;TRAN, HUAN;SCHALLER, WOLFGANG;WALTER, HERBERT
分类号 B60R21/06 主分类号 B60R21/06
代理机构 代理人
主权项
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