发明名称 Druckknopf-Dispenser mit Druckgas-Kapsel für Getränkeflaschen.
摘要 Der Druckknopf-Dispenser mit Druckgas-Kapsel (7) besteht aus einem auf eine Flasche aufschraubbaren Kopf mit seitlichem Ausgusskanal (4) und einem Druckknopf (15) auf seiner Oberseite und einem nach unten ragendem Saugrohr (11). Dieses ist dazu bestimmt, bis zum Boden der auszurüstenden Flasche zu reichen und es mündet oben in eine Ventileinrichtung im Kopf. Diese weist ein im aufgesetzten Zustand in Bezug auf die Flasche axial bewegliches Regelorgan (39) auf, welches von einer Feder (17) in Schliessrichtung beaufschlagt ist, und zur Öffnung von oben von Hand mit Druck auf den Druckknopf (15) beaufschlagbar ist, wenn der Dispenser auf eine Flasche aufgesetzt ist. Dadurch wird Druck im Inneren des Saugrohrs (11) auf Umgebungsdruck reduziert, wodurch Flüssigkeit aus der Flasche durch den herrschenden Innendruck in der Flasche von der unteren Mündung des Saugrohrs (11) aus über den Ausgusskanal (4) ausgetrieben wird. Der Dispenser weist ein einstückiges Gehäuse mit Innengehäuse (37) auf, wobei das Gehäuse seitlich einen offenen Aufnahmezylinder (8) mit konzentrisch darin nach aussen gerichtet eingebautem Stechrohr (23) aus Stahl für die Aufnahme einer Druckgas-Kapsel (7) bildet. Die Druckgas-Kapsel (7) kann von unten mit ihrem bleiversiegelten Ansteckverschluss bis zur Spitze des Stechrohrs (23) in den Aufnahmezylinder (8) eingeschoben werden und ist in der eingeschobenen Lage darin haftreibend gehalten. Die Druckgas-Kapsel (7) kann danach mittels Aufschraubens einer zugehörigen Gewindekappe (6) weiter axial in den Aufnahmezylinder (8) geschoben werden, unter dichtendem Einstechen des vorne schräg abgeschnittenen Stechrohrs (23) in seinen bleiversiegelten Einstechverschluss.
申请公布号 CH703027(B1) 申请公布日期 2014.05.30
申请号 CH20100000626 申请日期 2010.04.28
申请人 THE COCA-COLA COMPANY 发明人 SAMUEL O. NYAMBI;FRITZ SEELHOFER
分类号 B65D47/04;B65D83/16 主分类号 B65D47/04
代理机构 代理人
主权项
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