发明名称 Neigungseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
摘要 Neigungseinsteller (30) für einen einen Sitzrahmen (10) mit zwei Seitenteilen (11) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Antriebseinrichtung (31), mittels welcher eine Quertraverse (54) relativ zu den Seitenteilen (11) bewegbar ist, und einen um eine Schwenkachse (58) schwenkbaren Einstellarm (40), wobei die Quertraverse (54) in einem der Schwenkachse (58) abgewandten Bereich des Einstellarms (40) mit diesem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (31) an dem Einstellarm (40) und zwischen den beiden Seitenteilen (11) des Sitzrahmens (10) angeordnet ist, und dass die Antriebseinrichtung (31) ein Ritzel (32) umfasst, welches mit einem an einem Seitenteil (11) angeordneten Zahnteil (42) in Eingriff steht.
申请公布号 DE102013001805(B3) 申请公布日期 2014.05.28
申请号 DE20131001805 申请日期 2013.01.29
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 ENNS, VIKTOR;DILL, THOMAS
分类号 B60N2/02 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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