发明名称 Gurtaufroller
摘要 Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit–einer Gurtspule (110) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und–einer mit der Gurtspule in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrbasis (100),–wobei ein eine vorgegebene Außenkontur (30) aufweisendes inneres Element (10) in einem eine vorgegebene Innenkontur (50) aufweisenden äußeren Element (40) drehbar gehalten ist,–wobei die Außenkontur oder die Innenkontur zumindest einen deformierbaren Abschnitt (R1–Rn) aufweisen, durch den das innere Element und das äußere Element zusammenwirken und der im Falle einer Relativdrehung der beiden Elemente deformiert wird, und–wobei das innere Element mit der Gurtspule und das äußere Element mit der Sperrbasis oder umgekehrt das innere Element mit der Sperrbasis und das äußere Element mit der Gurtspule in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass–das innere Element oder das äußere Element mehrere Aufdickungen (20, 20', 20'') aufweist, die drehsymmetrisch angeordnet sind und im Falle einer Relativdrehung zwischen dem inneren Element und dem äußeren Element den oder die deformierbaren Abschnitte deformiert und–das andere Element, also das äußere oder innere Element, eine Kontur 50 aufweist, die Konturbereiche (70, 70' und 70'') ohne deformierbare Abschnitte und Konturbereiche (60, 60' und 60'') umfasst, die jeweils mit deformierbaren Abschnitten (R1 bis Rm) ausgestattet sind und–in der Grundstellung die beiden Elemente derart zueinander ausgerichtet ist, dass sich die Aufdickungen (20, 20' und 20'') jeweils innerhalb eines zugeordneten Konturbereiches (70, 70', 70'') ohne deformierbaren Abschnitte befinden, und–die Breite und/oder die Dicke der deformierbaren Abschnitte innerhalb ihres jeweiligen Konturbereichs (60, 60' und 60'') in Gurtabwickelrichtung der Gurtspule gesehen kontinuierlich zu- oder abnimmt.
申请公布号 DE102009040689(B4) 申请公布日期 2014.05.15
申请号 DE20091040689 申请日期 2009.09.04
申请人 TAKATA AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 TOTH, ARMIN, DIPL.-ING.;PAULSEN, RÜDIGER
分类号 B60R22/28 主分类号 B60R22/28
代理机构 代理人
主权项
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