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Geschützt werden soll die Arretierung einer Einsteckleiste aus Papier, Karton oder Kunststoff in Klappkisten der Firma Euro Pool System mit Hilfe einer halb ausgestanzten Lasche in Form eines Widerhakens, welcher in eine vorhandene Ausstanzung der Klappkiste einrastet. Hierbei spielt es keine Rolle, an welcher Position der Einsteckleiste diese Lasche eingestanzt ist, welche Größe oder Form diese hat und in welche vorhandene Aussparung diese gedrückt wird. Der Schutzanspruch erstreckt sich auf das Grundprinzip, ohne zusätzliches Material, nur mit einer entsprechenden Stanzung die Einsteckleiste zu fixieren. Auch Veränderungen in Form und Größe der Einsteckleiste, beeinträchtigen den Schutzanspruch in keiner Weise. |
