发明名称 Direkt verriegelnder Rastbeschlag mit vergrößerter Nockenfläche
摘要 Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag für einen Sitz, der ein erstes festes Beschlagteil (1) und ein zweites schwenkbares Beschlagteil (3) aufweist, die schwenkbar miteinander verbunden sind und deren Außen- beziehungsweise Innenverzahnung (2, 5) in einer Sperrposition (I) des Rastbeschlages in einem Verzahnungsbereich in Eingriff sind, wobei das schwenkbare Beschlagteil (3) einen Nocken (16) aufweist, der in einer Ausnehmung (15) des ersten festen Beschlagteiles (1) angeordnet und auf dem zweiten schwenkbaren Beschlagteil (3) gelager ist. Es ist vorgesehen, dass der Nocken (16) mehrere von einer Außenumfangsfläche (Aa) des Nockens (16) abstehende äußere Spannabschnitte (b1-n) aufweist, die den zweiten schwenkbaren Beschlagteil (3) gegenüber dem ersten festen Beschlagteil (1) durch Drehung des Nockens (16) in eine Sperrrichtung (P2) in einer Sperrposition (I) an radial gegenüber liegenden inneren Spannabschnitten paarweise reversibel verklemmen, wobei mindestens ein Paar von sich gegenüber liegenden stirnseitigen Anlageflächen der äußeren und inneren Spannabschnitte (b1-n) eine Spannfläche (A-n) bildet, die in einem ersten Verspannungsbereich (V1) in einem Winkel (α) zwischen 45° und 90° zu einer Verstellrichtung ausgebildet ist, wobei die inneren Spannabschnitte durch Erweiterungen (a4-n) in einer Innenumfangsfläche (Ai) der Ausnehmung (15) ausgebildet sind und eine Entriegelungsposition (II) durch Drehung des Nockens (16) in eine Öffnungsrichtung (P1) bewirkt wird, bei der die äußeren Spannabschnitte (b1-n) schließlich in den Erweiterungen (a4-n) zwischen den inneren Spannabschnitten liegen, wodurch der zuvor in Eingriff stehende Verzahnungsbereich der Außenverzahnung (2) gegenüber der Innenverzahnung (5) durch das in der Verstellrichtung angehobene schwenkbare Beschlagteil (3) außer Eingriff kommt.
申请公布号 DE102012021219(A1) 申请公布日期 2014.04.30
申请号 DE20121021219 申请日期 2012.10.27
申请人 SITECH SITZTECHNIK GMBH 发明人 BARKOW, TOMAS;TRZEBIATOWSKI, JÜRGEN VON
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
地址