发明名称 Verstellmechanismus zum Verstellen einer Mechanik
摘要 Verstellmechanismus (2) zum Verstellen einer Mechanik an Fahrzeugsitzen, mit einer Antriebsscheibe (4) und einem Stellritzel (6), wobei die Antriebsscheibe (4) mit dem Stellritzel (6) zusammenwirkt,–einem Rastfinger (7), geeignet zum Eingriff in das Stellritzel (6), einem Hebel (3), welcher mit der Antriebsscheibe (4) verbunden ist, wobei eine Feder, geeignet zur Trennung des Rastfingers (7) von dem Stellritzel (6) mit einem zweiten Rastfinger (8), wobei ein Hebelpin (11), geeignet den Rastfinger (7) bei einer Bewegung des Hebels (3) entgegen der Kraft der Feder mit dem Stellritzel (6) in Eingriff zu bringen, gekennzeichnet durch eine Oberflächenkontur (24) des Rastfingers (7), geeignet mit dem Hebelpin (11) der Art und Weise einer Kurvenscheibe zusammenzuwirken und eine Nockenscheibe (5), wobei ein Gelenk zur Verbindung des Rastfingers (7) mit der Nockenscheibe (5), so dass der Rastfinger (7) um einen Drehpunkt gedreht werden kann, der auf einer parallen ersten Drehachse (L1) zu einer Mittelachse (M) des Verstellmechanismus (2) liegt, in einer parallelen Ebene zu einer Querschnittsfläche der Nockenscheibe (5), wobei die Nockenscheibe (5) einen Nockenscheibenanschlag (15) aufweist, geeignet eine Kraft von dem Hebel (3) auf das Stellritzel (6) zu übertragen, wobei eine Torsionsfeder, geeignet den Hebel (3) in eine Ausgangslage zurück zustellen, und eine Kraftleitscheibe (10), wobei die Kraftleitscheibe (10) einen Kraftleitscheibenpin (33) umfasst, geeignet, den zweiten Rastfinger (8) mit dem Stellritzel (6) in Eingriff zu bringen, und die Kraftleitscheibe (10) einen Kraftleitscheibenanschlag (36) aufweist, geeignet zum Kraftschluss mit dem Nocken (14) der Nockenscheibe (5).
申请公布号 DE102010061039(B4) 申请公布日期 2014.04.10
申请号 DE20101061039 申请日期 2010.12.06
申请人 KOKINETICS GMBH 发明人 EHRHARDT, JUERGEN;STRUPF, CHRISTIAN
分类号 B60N2/02;B60N2/22;G05G1/10 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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