发明名称 Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung
摘要 Eine Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung umfasst ein Schwenkelement, einen Rahmen, an dem das Schwenkelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, und eine motorischen Antriebsvorrichtung, die zum Verschwenken des Schwenkelements relativ zu dem Rahmen zwischen dem Schwenkelement und dem Rahmen wirkt und einen Spindelantrieb mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Spindel und einer mit der Spindel in Gewindeeingriff stehenden Spindelmutter aufweist. Der Spindelantrieb ist bezüglich der Längsachse lagefest an einem von Schwenkelement und Rahmen angeordnet. Zusätzlich weist der Spindelantrieb eine entlang der Längsachse erstreckte Schubstange auf, die – angetrieben durch eine Relativbewegung der Spindel zur Spindelmutter – an dem einen von Schwenkelement und Rahmen entlang der Längsachse verschiebbar und über eine gelenkig mit der Schubstange verbundene Gelenkstange mit dem anderen von Schwenkelement und Rahmen gekoppelt ist, um durch Verschieben der Schubstange das Schwenkelement relativ zu dem Rahmen zu verschwenken. Die Gelenkstange weist einen mit der Schubstange gekoppelten, ersten Abschnitt und einen mit dem anderen von Schwenkelement und Rahmen gekoppelten, zweiten Abschnitt auf, die über eine Knickstelle derart miteinander verbunden sind, dass der erste Abschnitt entlang einer ersten Erstreckungsrichtung und der zweite Abschnitt entlang einer von der ersten Erstreckungsrichtung unterschiedlichen, zweiten Erstreckungsrichtung erstreckt sind. Auf diese Weise wird eine Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung geschaffen, die es ermöglicht, bei einfacher Bauweise und zuverlässiger Kraftübertragung auf von außen sichtbare Hebel oder Gestänge zu verzichten und zudem eine Verschwenken des Schwenkelements um einen großen Schwenkwinkel ermöglicht.
申请公布号 DE102013210272(A1) 申请公布日期 2014.04.03
申请号 DE201310210272 申请日期 2013.06.03
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG 发明人 LIEB, HANS-DIETER;STEGERER, MARIO
分类号 E05F15/12 主分类号 E05F15/12
代理机构 代理人
主权项
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