发明名称 Elektronisches Druckgerät in der Art eines Handstempels
摘要 <p>Elektronisches Druckgerät (1) in der Art eines Handstempels, mit einem Gehäuse (2), in dem eine feste elektronische Druckaggregat-Patrone (3) lösbar eingesetzt ist, wobei in der im Gehäuse (2) eingesetzten Betriebsstellung der Patrone (3) an einer Seite der Patrone (3) angeordnete elektrische Kontakte (10) zur Stromversorgung und Ansteuerung der Patrone (3) unter Druck an zugeordneten elektrischen Kontakten (11) im Gehäuse (2) anliegen, und hierfür im Gehäuse (2) auf der der Seite mit den elektrischen Kontakten(10, 11) gegenüberliegenden Seite der Patrone (3) eine Federeinrichtung zum Halten der Patrone (3) gegen die Gehäuse-Kontakte (11) angeordnet ist; die Federeinrichtung ist eine direkt gegen die Patrone (3) drückende abgewinkelte Blattfeder (22), die an einem im Gehäuse (2) verstellbar angeordneten Antriebsteil (15) auf dessen der Patrone (3) in deren eingesetztem Betriebszustand zugewandten Seite angeordnet ist; und ein beweglicher Keil (20), der zur Verstellung des Antriebsteils (15) angeordnet ist, arbeitet mit einer oberseitigen Fläche (21) des Antriebsteils (15) zusammen.</p>
申请公布号 AT513271(A4) 申请公布日期 2014.03.15
申请号 AT20120050468 申请日期 2012.10.23
申请人 COLOP STEMPELERZEUGUNG SKOPEK GESELLSCHAFT M.B.H.& CO. KG. 发明人
分类号 B41J3/39;B41J2/175 主分类号 B41J3/39
代理机构 代理人
主权项
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