发明名称 Neigungsverstellbare Armlehne
摘要 Neigungsverstellbare Armlehne, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer gestellfest anzuordnenden Stütze (1), einem an der Stütze (1) drehbar gelagerten Träger (2), der die Armlehne bildet oder an dem die Armlehne befestigt ist, und einer Einrichtung zur Einstellung der Neigung des Trägers (2) in eine abgeschwenkte Grundstellung (A), in eine hochgeschwenkte Nichtgebrauchslage (B), sowie stufenlos in Zwischengebrauchslagen zwischen der abgeschwenkten Grundstellung (A) und dieser gegenüber hochgeschwenkten Zwischen-Stützstellungen (C), wobei der Träger (2) in der Grundstellung (A) und in den Zwischengebrauchslagen (C) gegen ein Abschwenken blockiert ist und in der Nichtgebrauchslage (B) zum Abschwenken bis in die Grundstellung (A) freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Neigungseinstellung aus einer mit ihren Enden an der Stütze (1) befestigten Achse (4) mit zwei Konen (18) besteht, deren kleinster Durchmesser zu den Enden der Achse (4) und deren größter Durchmesser zur Mitte der Achse (4) positioniert ist, ferner aus zwei mit passender Konusinnenmantelfläche jeweils auf die Konen (18) aufgeschobenen Zahnkränzen (9, 10) mit außenliegender Verzahnung nach Art eines Rechtsbeziehungsweise Linksgewindes, einer die Zahnkränze (9, 10) übergreifenden Hülse (3) mit zu den Zahnkränzen (9, 10) passender, innenliegender Verzahnung nach Art eines Rechts- beziehungsweise Linksgewindes, wobei der Träger (2) drehfest mit der Hülse (3) oder dem Hülsenmantel verbunden ist, sowie einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Verschiebe-Dreh-Bewegung der Zahnkränze (9, 10) in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung und/oder der Position des Trägers (2), wobei die Steuereinrichtung aus Funktionsteilen besteht, die jeweils auf den Enden der Achse (4) zwischen den Enden der Zahnkränze (9, 10) und der Stütze (1) angeordnet sind.
申请公布号 DE102011121457(B4) 申请公布日期 2014.02.27
申请号 DE201110121457 申请日期 2011.12.16
申请人 INNOVATIVE COMPONENTS TECHNOLOGIES GMBH 发明人 WOLFGANG, FISCHER
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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