发明名称 Diebstahlsicherung für eine Zugkugelkupplung
摘要 Diebstahlsicherung für eine Zugkugelkupplung (1), die ein Gehäuse (2), eine am Gehäuse (2) begrenzt schwenkbar gelagerte Kugelpfanne (3) und einen schwenkbaren Betätigungsgriff (4) aufweist, wobei die Diebstahlsicherung Mittel aufweist, mittels derer das Öffnen der Zugkugelkupplung (1) verhindert ist und mittels derer die Enden einer Durchschraubverbindung (5, 6) abdeckbar sind, durch die das Gehäuse (2) an der Deichsel eines Anhängers oder dergleichen Konstruktionsteil befestigt ist, wobei die Diebstahlsicherung aus folgenden Bestandteilen besteht: – einer ersten Schlossplatte (7) mit einem Schloss (9), die ein Ende der Durchgangsschraubverbindung (5, 6) abdeckt, – einer zweiten Schlossplatte (10), die das andere Ende der Durchgangsschraubverbindung (5, 6) abdeckt und die einen in die erste Schlossplatte (7) einsteckbaren und in Stecklage mit dem Schloss (9) verriegelbaren Bolzen (13) aufweist, der unterseitig des Kupplungsgehäuses (2) neben der Kupplungsöffnung zur Aufnahme einer Zugkugel verläuft, – einem einteiligen Sicherungsbolzen (15) der an einer der beiden Schlossplatten befestigt ist und in Stecklage in eine Aufnahme der anderen Schlossplatte eingreift, oder einem zweiteiligen Sicherungsbolzen, von dem ein erster Teil an der ersten Schlossplatte (7) und ein zweiter Teil an der zweiten Schlossplatte (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbolzen (15) schlanker ausgebildet ist als der Bolzen (13) und der Sicherungsbolzen (15) oder die Teile des Sicherungsbolzens in der Stecklage mindestens ein Funktionsteil der Kupplung (1) blockiert oder blockieren, so dass die Kupplung (1) nicht zu öffnen ist, indem der Sicherungsbolzen (15) in der Stecklage Gehäuselochungen (17) durchgreift und einen Exzenter (18) blockiert, der die Kugelpfanne (3) in Schließlage hält, oder indem der Sicherungsbolzen (15) in der Stecklage Gehäuselochungen (19) durchgreift und das im Inneren des Gehäuses (2) befindliche Ende des Betätigungsgriffs (4) und/oder die Kugelpfanne (3) blockiert, so dass die Kugelpfanne (3) gegen Öffnen gesichert ist.
申请公布号 DE10332409(B4) 申请公布日期 2014.02.20
申请号 DE2003132409 申请日期 2003.07.17
申请人 GEBR. VITTE GMBH & CO. 发明人 WINTERHOFF, ULRICH
分类号 B60D1/60;B60D1/06;B60D1/58;B60R25/00 主分类号 B60D1/60
代理机构 代理人
主权项
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