发明名称 Vorrichtung zu Aufnahme, Transport und Entsorgung von Exkrementen (Kot)
摘要 Vorrichtung zur Aufnahme, zum Transport und zur Entsorgung von Exkrementen, insbesondere Hundekot, per Hand bestehend aus • einem einteiligen Aufnahmebehälter (1), der durch einen daran angeordneten klappbaren Deckel (5) verschließbar ist, und • einem einteiligen Transportbehälter (2), der durch einen daran angeordneten klappbaren Deckel (11) verschließbar ist, • wobei Transportbehälter (2) und Aufnahmebehälter (1) derart konzipiert sind, dass der Transportbehälter (2) den Aufnahmebehälter (1) in seinem Inneren vollständig aufnimmt; • wobei der Aufnahmebehälter (1) mit einer Rückstellfeder (7) ausgestattet ist, die zwischen dem Deckel (5) und dem Aufnehmebehälter (1) angeordnet ist, und welche ein automatisches Zurückklappen des Deckels in die geschlossene Position des Deckels am Aufnahmebehälter gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) des Aufnahmebehälters (1) mit einem flach ausgebildeten, in der Ebene des Deckels (5) schwenkbaren Griff (6) ausgestattet ist, derart, dass der Griff (6) in einer ersten, ausgeschwenkten Stellung zum Aufklappen des Deckels (5) gegen die Rückstellfeder (7) als Hebelarm dient und in einer zweiten, eingeschwenkten Stellung nicht über die Fläche des Deckels übersteht, sodass der Aufnahmebehälter (1) vom Transportbehälter (2) aufgenommen werden kann.
申请公布号 DE102009050657(B4) 申请公布日期 2014.02.20
申请号 DE20091050657 申请日期 2009.10.26
申请人 KRAUME, LOTHAR 发明人 KRAUME, LOTHAR
分类号 E01H1/12 主分类号 E01H1/12
代理机构 代理人
主权项
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