发明名称 Höhenverstellbare Haltevorrichtung
摘要 Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Vorrichtung (1) zum Festhalten eines Fahrgasts (2) an einem mit einem Sicherheitsgurt (10) ausgerüsteten Fahrzeugsitz (3) mit einer Rückenlehne (4), wobei der angelegte Sicherheitsgurt (10) einen von einem Umlenkbügel (12) schräg nach unten verlaufenden Schultertrum (13) und daran anschließend einen quer gerichteten Lendentrum (16) zwischen einem Gurtschloss (15) und einer Gurtbefestigung (17) aufweist. Entlang einer Seitenfläche (5) der Rückenlehne (4) oder an einem tragenden Karosserieteil ist eine Gleitschiene (20) befestigt, in welcher der Umlenkbügel (12) an einem Gleitelement (23) in Längsrichtung (24) entlang der Gleitschiene (20) verschiebbar gelagert ist, wobei eine von einer Verstelleinrichtung (30) auf das Gleitelement (23) ausgeübte Federkraft (F) in einer zur Schwerkraft im Wesentlichen entgegengesetzten Wirkungsrichtung (31) wirkt.
申请公布号 AT13503(U1) 申请公布日期 2014.02.15
申请号 AT20130050001U 申请日期 2013.01.02
申请人 FASCHING SALZBURG GMBH 发明人 FASCHING THOMAS
分类号 B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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