发明名称 Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze und Fahrzeugsitz
摘要 Es wird eine Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze aufweisend eine Kopfstützenstange, eine Führungshülse für die Kopfstützenstange und eine Sperreinheit vorgeschlagen, wobei die Sperreinheit relativ zur Führungshülse zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher ein Sperrelement der Sperreinheit mit einer in der Kopfstützenstange ausgebildeten Ausnehmung in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher das Sperrelement außer Eingriff mit in der Kopfstützenstange ausgebildeten Ausnehmungen ist, bewegbar ist, wobei das Sperrelement gegenüber der Sperreinheit um eine zur Kopfstützenstange parallele Drehachse drehbar gelagert ist.
申请公布号 DE102012015810(A1) 申请公布日期 2014.02.13
申请号 DE20121015810 申请日期 2012.08.10
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 WEGE, LUTZ
分类号 B60N2/48;A47C7/38 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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