发明名称 Dispensing device for use in coffee dispenser for e.g. delivering lids of drinking cups used for receiving coffee, has tongues designed such that lids are moved past through opening only by elastic deformation of edges of lids at tongues
摘要 Eine Spendevorrichtung (10) zur Vereinzelung und Ausgabe von in einem Stapel bereitgehaltenen, elastisch verformbaren Elementen, insbesondere Deckeln von Getränkebechern, umfasst ein gerades, sich entlang einer Achse (32) erstreckendes, längliches Magazin, insbesondere Rohr (11), zur Aufnahme des Stapels, welches an einem ersten Ende eine Ausgabevorrichtung (15) zur vereinzelten Ausgabe eines Elements bzw. Deckels aufweist, wobei die Ausgabevorrichtung (15) mit einer koaxialen Ausgabeöffnung (31) versehen ist, durch welche das auszugebende Element bzw. der auszugebende Deckel ungehindert hindurchbewegt werden kann. Eine sichere Vereinzelung und Ausgabe wird auf einfache Weise dadurch erreicht, dass wenigstens ein Rückhalteelement vorgesehen ist, welches vom Rand der Ausgabeöffnung (31) radial in die Ausgabeöffnung (31) hineinragt, und dass das wenigstens eine Rückhalteelement derart ausgebildet ist, dass ein Element bzw. Deckel nur unter elastischer Verformung seines Randes an dem Rückhalteelement vorbei durch die Ausgabeöffnung (31) hindurchbewegt werden kann.
申请公布号 CH706770(A1) 申请公布日期 2014.01.31
申请号 CH20120001230 申请日期 2012.07.31
申请人 SCHAERER AG 发明人 PETER SINZIG;FELIX BUEHLMANN
分类号 B65G59/06;A47F1/08;A47J31/44 主分类号 B65G59/06
代理机构 代理人
主权项
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