发明名称 Doppelt verschließbarer, tragbarer Stempel
摘要 Doppelt verschließbarer, tragbarer Stempel, umfassend:–einen Stempelkasten (10), der ein erstes Gehäuse (11), ein zweites Gehäuse (12) und eine Rastverbindung (13) umfasst, wobei das erste und das zweite Gehäuse (11, 12) einander gegenüber angeordnet und an einem seitlichen Ende jeweils ein erstes und ein zweites Drehgelenkteil (111, 121) aufweisen, wobei das erste und das zweite Gehäuse (11, 12) mittels des ersten und des zweiten Drehgelenkteils (111, 121) schwenkbar verbunden sind, wobei an dem dem ersten und dem zweiten Drehgelenkteil (111, 121) gegenüberliegenden seitlichen Ende des ersten und des zweiten Gehäuses (11, 12) jeweils ein erstes und ein zweites Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (112, 122) angeordnet sind, wobei die Rastverbindung (13) zwischen dem ersten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (112) des ersten Gehäuses (11) und dem zweiten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (122) des zweiten Gehäuses (12) angebracht ist, wobei der Stempelkasten (10) mittels der Rastverbindung (13) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei die Rastverbindung (13) eine Rastnase (14), einen Eingriffhaken (15), eine Druckfeder (154) und einen beweglichen Rasthaken(16) umfasst, wobei die Rastnase (14) am ersten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (112) des ersten Gehäuses (11) angeordnet ist, wobei der mittlere Abschnitt des Eingriffhakens (15) am zweiten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (122) des zweiten Gehäuses (12) schwenkbar gelagert ist, wobei an dem der Rastnase (14) zugewandten Ende des Eingriffhakens (15) ein Hakenteil (151) vorgesehen ist, das in die Rastnase (14) einhaken und so dieselbe festhalten kann, wobei an dem dem Hakenteil (151) gegenüberliegenen Ende des Eingriffhakens (15) ein Pressteil (153) vorgesehen ist, wobei die Druckfeder (154) zwischen dem Pressteil (153) und dem zweiten Verbindungsteil zum Öffnen und Schließen (122) des zweiten Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei der bewegliche Rasthaken (16) verschiebbar an der Außenseite des ersten Verbindungsteils zum Öffnen und Schließen (112) des ersten Gehäuses (11) montiert ist und in den Eingriffhaken (15) eingreifen kann;–ein Stempelkissen (20), das einen Stempelfarbträger (21) und eine Stempelfarbe (22) umfasst, wobei die Stempelfarbe (22) im Stempelfarbträger (21) angeordnet ist, wobei das Stempelkissen (20) im ersten Gehäuse (11) des Stempelkastens (10) untergebracht ist; und–ein Aufdruckelement (30), das im zweiten Gehäuse (12) des Stempelkastens (10) untergebracht ist und eine Stempelplatte (31) umfasst, an deren einer Seite eine Stempelfläche (311) vorgesehen ist, die die Außenseite des zweiten Gehäuses (12) überragt, wobei die Stempelfläche (311) beim verschlossenen Stempelkasten (10) mit der Stempelfarbe (22) des Stempelkissens (20) in Kontakt kommt und selbsttätig färbt.
申请公布号 DE202014000283(U1) 申请公布日期 2014.01.29
申请号 DE20142000283U 申请日期 2014.01.14
申请人 SUN SAME ENTERPRISES CO., LTD. 发明人
分类号 B41K1/54 主分类号 B41K1/54
代理机构 代理人
主权项
地址