发明名称 Device for toilet brush with gear
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste (1) mit einem Behälter zur Aufnahme des Kopfes der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung (3) abdeckenden Deckel, wobei der Behälter und der Deckel jeweils um eine insbesondere senkrechte Achse verschwenkbar sind, wobei Behälter und Deckel über ein Getriebe miteinander verbunden sind, durch das ein Verschwenken des Behälters oder Deckels in einer Drehrichtung zu einem Verschwenken des Deckels oder Behälters in entgegengesetzter Drehrichtung führt. </p>
申请公布号 EP2225990(A3) 申请公布日期 2014.01.01
申请号 EP20100002049 申请日期 2010.03.01
申请人 SAM SCHULTE GMBH + COMP. 发明人 SCHULTE, FRANZ-JOSEF
分类号 A47K17/00 主分类号 A47K17/00
代理机构 代理人
主权项
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