发明名称 Aufsatz für einen Flüssigkeitsbehälter
摘要 Aufsatz (1) für einen Flüssigkeitsbehälter mit einem Behälter-Auslass, wobei der Flüssigkeitsbehälter von einer Behälterwand umgeben ist und zur Aufnahme einer ersten Flüssigkeit bestimmt ist, wobei der Aufsatz (1) – eine Anlagefläche (2) zum abdichtenden Anliegen an den Flüssigkeitsbehälter, die eine Anlageebene (A) definiert, – ein Reservoir (4) für eine zweite Flüssigkeit, – einen Kanal (6), der den Behälter-Auslass mit einem Auslass (10) des Aufsatzes (1) verbindet, sowie – einen Durchlass (44) aufweist, der das Reservoir (4) mit dem Kanal (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) mit einem Spannhebel (14) ausgestattet ist, der sich in der Gebrauchslage durch die Anlageebene (A) und den Behälter-Auslass hindurch erstreckt und der eine in der Gebrauchslage der Innenseite des Flüssigkeitsbehälters zugewandte Andruckfläche (32) aufweist.
申请公布号 DE102012110833(B3) 申请公布日期 2013.12.24
申请号 DE201210110833 申请日期 2012.11.12
申请人 RUHNAU, HARALD 发明人 RUHNAU, HARALD
分类号 B65D25/48;B65D25/08;B65D81/32 主分类号 B65D25/48
代理机构 代理人
主权项
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