发明名称 Rasteinrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
摘要 Rasteinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem Führungsteil (1) und mit einem darin beweglich gelagerten Zahnschieber (11), wobei das Führungsteil (1) eine erste Anschlagfläche (2), eine erste Führungsfläche (4) und eine zweite Führungsfläche (6) sowie eine Öffnung (7) aufweist, die in einer Ebene liegen, in der der Zahnschieber (11) beweglich ist, wobei die erste Führungsfläche (4) und die zweite Führungsfläche (6) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei der Zahnschieber (11) eine zweite Anschlagfläche (12), eine dritte Führungsfläche (14) und eine vierte Führungsfläche (17) sowie eine gebogene erste Zahnreihe (20) und eine Verbindungsvorrichtung für eine Betätigungsvorrichtung aufweist, wobei der Zahnschieber (11) so in dem Führungsteil (1) angeordnet ist, dass seine dritte Führungsfläche (14) der ersten Führungsfläche (4) und seine vierte Führungsfläche (17) der zweiten Führungsfläche (6) des Führungsteils (1) gegenüberliegen und seine zweite Anschlagfläche (12) der ersten Anschlagfläche (2) des Führungsteils (1) gegenüber liegt, wobei der Zahnschieber (11) eine erste Durchbrechung (32) zur Aufnahme einer Drehachse (30) aufweist, um die zwei Rahmenteile (28, 29) des Fahrzeugsitzes rotieren.
申请公布号 DE102010020907(B4) 申请公布日期 2013.12.19
申请号 DE20101020907 申请日期 2010.05.18
申请人 ISRINGHAUSEN GMBH & CO. KG 发明人 TITZ, WINFRIED
分类号 B60N2/235;B60N2/433 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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