发明名称 Aufnahmevorrichtung für einen entnehmbaren Filter eines Haushaltsgeräts
摘要 Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung 1 für einen entnehmbaren Filter 5 eines Haushaltsgeräts mit einer Aufnahmeöffnung 4 zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Filters 5 und mit einer Dichtung 9, die bei eingesetztem Filter 5 die Aufnahmeöffnung 4 gegenüber dem Filter 5 abdichtet. Um bei Entnahme des Filters sowohl filterseitig anhaftende als auch in der Umgebung der Aufnahmeöffnung 4 abgelagerte Flusen 31, Haare und andere Ablagerungen und Verunreinigungen 32 zuverlässig von der Aufnahmeöffnung 4 fernzuhalten, ist die Dichtung 9 aufnahmeöffnungsseitig angeordnet und weist wenigstens ein Dichtelement 10 auf, das bei Entnahme des Filters 5 aus einer abdichtenden Betriebsposition 8 in eine Abschirmposition 24 gelangt, in der es zumindest einen Teil der Aufnahmeöffnung 4 abschirmend umgibt.
申请公布号 DE102012209124(A1) 申请公布日期 2013.12.19
申请号 DE201210209124 申请日期 2012.05.30
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 JOHN, ALEXANDER;KORTE, MARTIN
分类号 D06F58/22;D06F39/10 主分类号 D06F58/22
代理机构 代理人
主权项
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