发明名称 Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles
摘要 Vorrichtung (9) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles (3) in eine Öffnungsrichtung (12), umfassend: - einen durch eine Ausstoßfeder (10) in Öffnungsrichtung (12) beaufschlagten Mitnehmer (21), durch den im Montagezustand der Vorrichtung (9) das bewegbare Möbelteil (3) in Öffnungsrichtung (12) bewegbar ist, - einen Verriegelungsmechanismus (37) zum Verriegeln des Mitnehmers (21) in einer Position, in welcher die den Mitnehmer (21) beaufschlagende Ausstoßfeder (10) geladen ist,wobei der Verriegelungsmechanismus (37) einen durch einen Kraftspeicher (31) beaufschlagten Riegel (14) aufweist, der den Mitnehmer (21) in einer Verriegelungsposition verriegelt, wobei der Kraftspeicher (319 den Riegel (14) in Richtung (15) einer Entriegelungsposition beaufschlagt, wobei in der Verriegelungsposition des Mitnehmers (21) eine Bewegung des Riegels (14) in die Entriegelungsposition durch einen mechanischen Kontakt zwischen Riegel (14) und Mitnehmer (21) gehemmt ist und dass der mechanische Kontakt zwischen Riegel (14) und Mitnehmer (21) durch eine Bewegung des bewegbaren Möbelteiles (3) gegen die Öffnungsrichtung (12) aufhebbar ist.
申请公布号 AT512919(A4) 申请公布日期 2013.12.15
申请号 AT20120001249 申请日期 2012.11.28
申请人 JULIUS BLUM GMBH 发明人
分类号 A47B88/04 主分类号 A47B88/04
代理机构 代理人
主权项
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