发明名称 Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
摘要 Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere eine Tür oder eine Klappe, mit einem Ausstoßelement (3) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) aus einer Schließstellung (SS) in eine erste Offenstellung (OS1), einem Kraftspeicher (6), durch den das Ausstoßelement (3) in Öffnungsrichtung (OR) kraftbeaufschlagt ist, einem Lademechanismus (8) zum Laden des Kraftspeichers (6) durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils (2) in Öffnungsrichtung (OR), einem am bewegbaren Möbelteil (2) befestigbaren Mitnehmer (9), mit dem der Lademechanismus (8) zumindest beim Bewegen des bewegbaren Möbelteils (2) von der ersten Offenstellung (OS1) weiter in Öffnungsrichtung (OR) koppelbar ist, einem Koppelelement (15) zum Koppeln des Lademechanismus (8) mit dem Mitnehmer (9) und einer Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln des Ausstoßelements (3) bei geladenem Kraftspeicher (6), wobei eine Rückholvorrichtung (16), durch die das Ausstoßelement (3) nach Entkoppelung vom Mitnehmer (9) und/oder das Koppelelement (15) nach Entkopplung vom Mitnehmer (9), unabhängig vom bewegbaren Möbelteil (2) in Schließrichtung (SR) bewegbar sind/ist.
申请公布号 AT512694(B1) 申请公布日期 2013.12.15
申请号 AT20120000320 申请日期 2012.03.16
申请人 JULIUS BLUM GMBH 发明人
分类号 E05F1/10;A47B88/04 主分类号 E05F1/10
代理机构 代理人
主权项
地址