发明名称 DRINKING DEVICE WITH A CONVEYING MEANS
摘要 <p>Trinkvorrichtung (1) mit einer eine Trinköffnung (6) aufweisenden Verschlusskappe (4) zum Verschließen eines Trinkbehälters (2), der eine Aufnahmekammer (3) für Flüssigkeit aufweist, und einer Fördereinrichtung (7) zum Fördern von Flüssigkeit aus der Aufnahmekammer (3), wobei die Fördereinrichtung (7) ein inneres Wandelement (8) aufweist, das in einem äußeren Wandelement (9) unter Ausbildung eines Zwischenraums aufgenommen ist, wobei der Zwischenraum zwischen den Wandelementen (8, 9) einen Förderkanal (11) definiert, der über eine Eintrittsöffnung (12) mit der Aufnahmekammer (3) verbunden ist, wobei der Förderkanal (11) in einem an die Verschlusskappe (4) angrenzenden Bereich mit einem ringförmigen Verteilungskanal (13) verbunden ist, der mit der Trinköffnung (6) in Verbindung steht.</p>
申请公布号 WO2013170286(A1) 申请公布日期 2013.11.21
申请号 WO2013AT50108 申请日期 2013.05.14
申请人 MAM BABYARTIKEL GESELLSCHAFT M.B.H. 发明人 ROEHRIG, PETER
分类号 A47G19/22 主分类号 A47G19/22
代理机构 代理人
主权项
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