发明名称 Verschlussvorrichtung für eine an einem Kraftfahrzeug oder einer Ladestation angeordnete elektrische Steckkupplungseinrichtung
摘要 <p>Verschlussvorrichtung für eine an einem Kraftfahrzeug oder einer Ladestation angeordnete elektrische Steckkupplungseinrichtung (1), die mit einem Stecker (41, 41') kuppelbar ist und eine Mündung (4) aufweist, mit:–einer Verschlussklappe (6), mit der die Mündung (4) der Steckkupplungseinrichtung (1) und/oder ein die Mündung (4) umgebender Einführraum für den Stecker (41, 41') verschließbar ist,–einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Verschlussklappe (6) zwischen einer Verschlussstellung und einer Öffnungsendstellung, wobei die Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor (19) und ein Getriebe (21) zwischen Antriebsmotor (19) und Verschlussklappe (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Verriegelung des mit der Steckkupplungseinrichtung (1) gekuppelten Steckers (41, 41') eine über das Getriebe (21) betätigte Verriegelungseinrichtung (2, 27') mit einem Verriegelungselement (28, 28') aufweist, das beim Überführen der Verschlussklappe (6) von einer Öffnungszwischenstellung, in welcher der Stecker (41, 41') mit der Steckkupplungseinrichtung (1) kuppelbar ist, in die Öffnungsendstellung in eine das Entfernen des Steckers (41, 41') von der Steckkupplungseinrichtung (1) verhindernde Verriegelungsstellung gebracht wird.</p>
申请公布号 DE102010023784(B4) 申请公布日期 2013.11.21
申请号 DE20101023784 申请日期 2010.06.15
申请人 TEMTEC FAHRZEUGTECHNIK ENTWICKLUNGSGESELLSCHAFT MBH 发明人
分类号 H01R13/639;H01R13/52 主分类号 H01R13/639
代理机构 代理人
主权项
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