发明名称 LOCKING DEVICE FOR A HEADREST
摘要 <p>Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Kopfstütze vorgeschlagen, welche eine Kopfstützenstange (3), eine Führungshülse (2) für die Kopfstützenstange und ein Sperrelement (5) aufweist, wobei das Sperrelement relativ zur Führungshülse zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher das Sperrelement mit einer Ausnehmung (4) in der Kopfstützenstange in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher das Sperrelement außer Eingriff mit Ausnehmungen in der Kopfstützenstange ist, bewegbar ist und wobei das Sperrelement gegenüber der Führungshülse um eine zur Kopfstützenstange parallele Drehachse verschwenkbar ist, wobei das Sperrelement derart in der Führungshülse gelagert ist, dass sich das Sperrelement bei einer relativen Drehbewegung zwischen der Führungshülse und der Kopfstützenstange zumindest teilweise gemeinsam mit der Kopfstützenstange um die Drehachse dreht.</p>
申请公布号 WO2013139902(A9) 申请公布日期 2013.11.14
申请号 WO2013EP55919 申请日期 2013.03.21
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 MARTIN, PATRICK;HOWELLS, RICHARD JOHNATHAN;JAKUBEC, IVAN
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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