发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
摘要 <p>Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind und mit Riegeln (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand radial verschieblich sind und im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln und mit einem federbelasteten, drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher die Riegel (16) beaufschlagt, um sie zum Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) zu bringen sowie mit einem drehbar gelagerten Mitnehmer (21) zum Drehen des Exzenters (27) und einem Indikator (51), der drehfest mit dem Mitnehmer (21) verbunden ist, erfasst ein mit dem Beschlag (10) verbundener Sensor (61) eine Positionsänderung des Indikators (51) und wandelt diese in ein elektrisches Ausgangssignal um.</p>
申请公布号 DE102012010402(B3) 申请公布日期 2013.10.17
申请号 DE20121010402 申请日期 2012.05.22
申请人 KEIPER GMBH &amp, CO. KG 发明人 REIMER, PETER;TEUFEL, INGO;ASSMANN, UWE;PETERS, CHRISTOPH
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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