发明名称 Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitz
摘要 Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer als Schließbolzen ausgebildeten ersten Verriegelungskomponente, die von einer zweiten Verriegelungskomponente in Form einer Drehfalle (3) eines Drehfallenschlosses (1) lösbar gegen einen elastischen Puffer (9) spannbar ist, sowie mit einem Puffer (9) und Drehfalle (3) halternden Schlossgehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Puffer (9) mindestens zwei in Reihe angeordnete, elastisch verformbare Federelemente (11, 13) aufweist, wobei ein erstes Federelement (11) in Schließstellung der Verriegelungsvorrichtung unmittelbar an der ersten Verriegelungskomponente anliegt und als elastisch verformbarer Elastomerkörper (12) ausgebildet ist, welcher infolge Kontakt mit der ersten Verriegelungskomponente örtlich komprimierbar ist.
申请公布号 DE102006030732(B4) 申请公布日期 2013.10.17
申请号 DE20061030732 申请日期 2006.06.30
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 WILLING, THOMAS;HAIDA, STEFAN;GORCIC, SASCHA
分类号 E05C3/22;B60N2/433;E05C3/40 主分类号 E05C3/22
代理机构 代理人
主权项
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