发明名称 Kraftfahrzeugsitz
摘要 Ein Kraftfahrzeugsitz weist ein Sitzteil, das über seitliche Lenkerpaare an einer Karosserie oder an einem karosseriefesten Profil angelenkt ist, eine Rückenlehne, die an ihren beiden Seiten jeweils über einen äußeren Lenker und einen inneren Lenker an der Karosserie oder an dem karosseriefesten Profil angelenkt ist, eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln der Rückenlehne in der Gebrauchsstellung und eine Betätigungseinrichtung zum Vorklappen der Rückenlehne aus der Gebrauchsstellung in eine Cargostellung auf. Zur Erzielung einer einfachen und kostengünstigen spielfreien Lehnenverriegelung weist die Verriegelungseinrichtung eine erste der türzugewandten Seite der Rückenlehne (6) zugeordnete Verriegelung (26) und eine zweite der türabgewandten Seite der Rückenlehne (6) zugeordnete Verriegelung (28) auf, wobei die beiden Verriegelungen (26, 28) beim Rückstellen der Rückenlehne (6) in die Gebrauchslage nacheinander wirksam werden, derart, dass die Rückenlehne (6) in der endgültigen Verriegelungsstellung an beiden Verriegelungen (26, 28) unter Spannung stehend spielfrei verriegelt ist. Die erste Verriegelung (26) weist eine drehbar an der türzugewandten Seite der Rückenlehne (6) angeordnete Verriegelungsklinke (30) und einen mit der Verriegelungsklinke (30) zusammenwirkenden, an dem inneren Lenker (16) der türzugewandten Seite der Rückenlehne (6) angeordneten Verriegelungsbolzen (34) auf. Die zweite Verriegelung (28) weist ein an der türabgewandten Seite der Rückenlehne (6) angeordnetes Drehfallenschloss (44) und einen mit dem Drehfallenschloss (44) zusammenwirkenden, an dem inneren Lenker (16) der türabgewandten Seiten der Rückenlehne (6) angeordneten Schließbolzen (46) auf.
申请公布号 DE102005010853(B4) 申请公布日期 2013.10.17
申请号 DE20051010853 申请日期 2005.03.10
申请人 FAURECIA AUTOSITZE GMBH 发明人 ROBERT, FABIAN;SPERLING, THOMAS
分类号 B60N2/20;B60N2/36;E05B65/12 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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