发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
摘要 Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander verdrehbar sind und miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines am ersten Beschlagteil (11) ausgebildeten Zahnkranzes (17) und eines am zweiten Beschlagteil (12) ausgebildeten Zahnrades (16), die miteinander kämmen, b) einem Umklammerungsring (13), welcher das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) axial zusammenhält unter Bildung einer scheibenförmigen Einheit, und c) einem dritten Beschlagteil (74), welches relativ zum ersten Beschlagteil (11) schwenkbar gelagert und welches mittels einer gezahnten Klinke (80) mit einem am ersten Beschlagteil (11) vorgesehenen Rastelement (75) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) der Umklammerungsring (13) am ersten Beschlagteil (11) befestigt ist und das zweite Beschlagteil (12) radial außen übergreift, und e) das gezahnte Rastelement (75) am ersten Beschlagteil (11) angeformt ist.
申请公布号 DE102010019697(B4) 申请公布日期 2013.10.17
申请号 DE20101019697 申请日期 2010.05.05
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 LEHMANN, ULRICH;VOS, HEINZ, DR.;THIEL, PETER
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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