发明名称 ADJUSTING DEVICE FOR A PIVOTABLE COMFORT ELEMENT, PARTICULARLY FOR AN ARMREST OF A VEHICLE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für ein gegenüber einer Tragstruktur (1) schwenkbares Komfortelement (2), insbesondere für eine Armlehne eines Fahrzeugs mit einer durch Verstellen des Komfortelementes (2) betätigbaren Rasteinrichtung (3), welche einen mit dem Komfortelement (2) verbundenen Rastarm (4) und einen in Wirkverbindung mit dem Rastarm (4) stehenden Rasthebel (5) umfasst, erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zum Verriegeln einer Schwenkposition des Komfortelementes (2) ein an dem Rastarm (4) schwenkbar angelenkter Verriegelungshebel (6) mit einem Eingriffsabschnitt (7) vorgesehen ist, welcher die Schwenkposition in einer Eingriffsposition des Eingriffsabschnittes (7) mit einem Verriegelungsabschnitt (12) eines tragstrukturfesten Verriegelungselementes (11) federkraftverriegelt, und zum Entriegeln der Schwenkposition des Komfortelementes (2) eine Betätigungseinrichtung (13) vorgesehen ist, mittels welcher der Verriegelungshebel (6) aus der Eingriffsposition mit dem Verriegelungselement (11) ausrückbar ist.</p>
申请公布号 WO2013149691(A1) 申请公布日期 2013.10.10
申请号 WO2013EP00117 申请日期 2013.01.17
申请人 AUDI AG 发明人 BOEHNER, JAN;LANG, HEINZ;SCHULZE, MARKUS
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
地址
您可能感兴趣的专利