发明名称 Fahrzeugsitz mit einem Beschlag zur Neigungsverstellung und zum Freischwenken einer Lehne
摘要 Fahrzeugsitz (12), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der ein Sitzteil (14) und eine Lehne (13) aufweist, mit einem Beschlag (1) zur Neigungsverstellung der Lehne (13) relativ zum Sitzteil (14), der ein mit dem Sitzteil (14) mittels eines Beschlagteils oder Halterung (7) verbundenes Unterteil (2') und ein Oberteil (2''), das mit einem Lehnenteil (6) verriegelbar ist, aufweist, wobei das Lehnenteil (6) freischwingend, relativ zum Oberteil (2'') gelagert und in mehreren Positionen verriegelbar ist, wobei die Verriegelung (3) in mindestens einer Position an dem Unterteil (2') oder an der direkt mit dem Sitzteil (14) verbundenen Halterung (7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (3) in jeder Position mit nur einem Rastmittel (5) erfolgt, wobei das Rastmittel (5) ein Formschlussmittel (9) mit zwei bezüglich der Art und/oder der Größe unterschiedlichen Bereichen (9', 9'') aufweist und wobei das Formschlussmittel mit diesen unterschiedlichen Bereichen (9', 9'') mit komplementären Formschlussmitteln (8, 8') an dem Oberteil (2'') oder dem Unterteil (2') in den jeweiligen Positionen zusammenwirkt.
申请公布号 DE102007011999(B4) 申请公布日期 2013.10.10
申请号 DE20071011999 申请日期 2007.03.09
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 KIENKE, INGO;KARTHIKEYAN, MAHARAJAPURAM S.
分类号 B60N2/20;B60N2/32 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
地址