发明名称 WC-Bauteile und WC mit lösbarem Scharnier
摘要 WC-Bauteil, nämlich WC-Deckel (18), mit einem Scharnier (1–9, 21) zur um eine Scharnierachse drehbaren Verbindung des WC-Deckels (18) mit einem WC (14, 20), welches Scharnier (1–9, 21) aufweist: – ein erstes Scharnierteil (1), das einen Hohlraum mit einer ersten Öffnung zu einer in Bezug zu der Scharnierachse querab liegenden Seite und mit einer zweiten Öffnung zu einer Seite in Richtung der Scharnierachse aufweist, welcher Hohlraum die Scharnierachse enthält, wobei die erste Öffnung in Bezug auf eine Breitenrichtung quer zur Scharnierachse schmaler ist als der Hohlraum innerhalb der ersten und der zweiten Öffnung und die erste und die zweite Öffnung ineinander übergehen, – und ein zweites Scharnierteil (3), das durch die zweite Öffnung hindurch in den Hohlraum eingreifen kann, darin um die Scharnierachse drehbar ist und in solcher Weise gegenüber der Querschnittsform des Hohlraums verjüngt (8) ist, dass es quer zur Scharnierachse durch die erste Öffnung in einer bestimmten Drehposition infolge passender Ausrichtung der Verjüngung (8) herausbewegt werden kann und in anderen Drehpositionen infolge nicht passender Ausrichtung der Verjüngung (8) nicht, sodass das WC-Bauteil (18) von dem WC (14, 20) abgezogen werden kann, wobei sich das erste (1) und zweite (3) Scharnierteil voneinander lösen, indem das zweite Scharnierteil (3) durch die erste Öffnung herausbewegt wird.
申请公布号 DE202012006265(U1) 申请公布日期 2013.09.30
申请号 DE20122006265U 申请日期 2012.06.28
申请人 GEBERIT INTERNATIONAL AG 发明人
分类号 E05D7/10 主分类号 E05D7/10
代理机构 代理人
主权项
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