发明名称 Rückschlagventilstruktur, Membranpumpe und Blutdruckmessgerät
摘要 <p>Rückschlagventilstruktur mit einem Rückschlagventil zum Zulassen einer Fluidströmung von einem ersten Raum zu einem zweiten Raum und Verhindern einer Strömung in die davon entgegengesetzte Richtung und einem weiteren Rückschlagventil zum Zulassen einer Fluidströmung von einem anderen ersten Raum zu einem anderen zweiten Raum und Verhindern einer Strömung in die davon entgegengesetzte Richtung, aufweisend: eine Trennwand (16), welche zwischen dem ersten und zweiten Raum und dem anderen ersten und zweiten Raum angeordnet und mit einer Verbindungsöffnung (23, 33), welche eine Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Raum liefert, und einer weiteren Verbindungsöffnung (23, 33) versehen ist, welche eine Verbindung zwischen dem anderen ersten Raum und dem anderen zweiten Raum liefert; einen elastischen Schichtkörper (21, 31) zum Abdecken der Seite des zweiten Raums der Verbindungsöffnung (23, 33), um eine Rückströmung des Fluids zu verhindern; einen weiteren elastischen Schichtkörper (21, 31) zum Abdecken der Seite des anderen zweiten Raums der anderen Verbindungsöffnung (23, 33), um eine Rückströmung des Fluids zu verhindern; ein elastisches Element (22, 32) mit einem Wandabschnitt (22c, 32c), welcher die Verbindungsöffnung (23, 33) umgibt, und einem weiteren Wandabschnitt (22c, 32c), welcher die andere Verbindungsöffnung (23, 33) umgibt, zum Halten des elastischen Schichtkörpers (21, 31) und des anderen elastischen Schichtkörpers (21, 31); und ein Klemmelement (17) zum Einklemmen des elastischen Elements (22, 32) mit der Trennwand (16), wobei eine Oberfläche (22a, 32a) des elastischen Elements (22, 32) nahe einer Oberfläche (16a) auf der Seite des zweiten Raums der Trennwand (16) angebracht ist ...</p>
申请公布号 DE112009000908(B4) 申请公布日期 2013.09.26
申请号 DE20091100908T 申请日期 2009.04.10
申请人 OMRON HEALTHCARE CO., LTD. 发明人 SANO, YOSHIHIKO
分类号 F16K15/16;A61B5/022;F04B45/04 主分类号 F16K15/16
代理机构 代理人
主权项
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