发明名称 Kolbenpumpe; Vorrichtung zur Zuführung und Dosierung eines Fluids für medizinische Zwecke mittels Kolbenpumpe
摘要 Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe zur Förderung eines Fluids, umfassend wenigstens zwei Zylinder (14; 15) mit jeweils einem Kolben (22; 22‘), der mittels eines Antriebs (90) innerhalb des zugehörigen Zylinders (14; 15) entlang der Längsachse des Zylinders (14; 15) bewegbar ist, wobei die Zylinder (14; 15) auf einem gemeinsamen Pumpenflansch (10) angebracht sind. In jedem Zylinder (14; 15) bildet sich eine Kammer (23; 23‘) mit veränderlichem Volumen aus, wenn der zugehörige Kolben (22; 22‘) im Zylinder (11; 11‘) bewegt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sich der Pumpenflansch (10) entlang der Bewegungsrichtung der Kolben (22; 22‘) erstreckt, und auf dem Pumpenflansch (10) wenigstens ein Einlassstutzen (12) und ein Auslassstutzen (13) angebracht sind, deren Längsachsen entlang dem Pumpenflansch (10) verlaufen. Ferner ist auf der den Zylindern (14; 15) abgewandten Seite des Pumpenflansches (10) eine zentrale Ventilscheibe (20) angebracht, die an dem Pumpenflansch (10) anliegt und sich bei Förderbetrieb der Kolbenpumpe stetig dreht, wobei die Drehachse der Ventilscheibe (20) quer zum Pumpenflansch (10) verläuft. Im Bereich der Einlass- und Auslassstutzen (12; 13) sind darüber hinaus jeweils Durchlässe (30; 31) und im Bereich der Zylinder (14; 15) jeweils Zylinderöffnungen (32; 33; 34; 35) in den Pumpenflansch (10) eingebracht. Dabei weist die Ventilscheibe (20) flanschseitig wenigstens zwei Vertiefungen (24; 25) auf, von denen eine erste Vertiefung (25) bei Drehung der Ventilscheibe (20) in eine erste Winkelposition mit einer Zylinderöffnung (32) eines ersten Zylinders (14) und einem Durchlass (30) des Auslassstutzens (13) in Deckung ist, während die zweite Vertiefung (24) in dieser ersten Winkelposition mit dem Durchlass (31) des Einlassstutzens (12) und einer Zylinderöffnungen (34) in dem zweiten Zylinder (15) in Deckung ist. Die erste Vertiefung (25) ist dann bei Drehung der Ventilscheibe (20) in eine zweite Winkelposition mit dem Durchlass (30) im Auslassstutzen (13) und einer Zylinderöffnung (35) im zweiten Zylinder (15) in Deckung, während die zweite Vertiefung (24) in dieser zweiten Winkelposition mit dem Durchlass (31) im Einlassstutzen (12) und einer Zylinderöffnung (33) im ersten Zylinder (14) in Deckung ist.
申请公布号 DE102012102272(A1) 申请公布日期 2013.09.19
申请号 DE201210102272 申请日期 2012.03.19
申请人 B. BRAUN MELSUNGEN AG 发明人 EBERHARD, DIETMAR
分类号 F04B13/00 主分类号 F04B13/00
代理机构 代理人
主权项
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